Stellungnahme “Wir stehen zusammen” Podiumsdiskussion

Ich habe mich dazu entschieden, an der Podiumsdiskussion der Initiative “Wir stehen zusammen” nicht teilzunehmen.

Wenn ich einer Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung zusage, dann in der Regel in der Erwartung eines fairen und offenen Meinungsaustausches. Veranstaltungen, bei denen ich von vorne herein das Gefühl habe, dass sie lediglich der Inszenierung von Positionen seitens der Veranstalter*innen dienen, die völlig gegensätzlich zu meiner Position sind oder meinem Wertekompass widersprechen, besuche ich nicht. Bei der Initiative “Wir stehen zusammen” ist dies leider der Fall.

Nachdem die Initiative vor einiger Zeit in die Kritik geraten war, da Personen aus dem Kreis der Initiative zum Widerstand gegen den Staat aufriefen, die Demokratie infrage stellten oder sogar Morddrohungen gegen Politiker aussprachen, distanzierte sich auch der Rosenheimer Stadtrat von ihnen. Daraufhin veröffentlichte die Initiative auf ihrer Website ein Statement, in dem sie sich von jeder Form von Hass, Hetze und Gewalt distanzieren.

Ich muss mir jedoch die Frage stellen, was dieses Statement wert ist, wenn ich sehe, dass zur Podiumsdiskussion auch Andreas Kohlberger von der AfD und Nino Kornhass von der Partei Die Basis eingeladen sind. Kornhass, selbst Mitglied in der Initiative, ruft bei einer Demo gegen die Corona Maßnahmen der Regierung Anfang des Jahres dazu auf, die “Politiker-Kaste” zu “besiegen”, wie in diesem Video zu sehen ist. Kohlberger wiederum spricht in einem youtube Video offen darüber, Flüchtlingen Gewalt anzutun. Dafür stand er auch bereits vor der Kommunalwahl in der Kritik. Darüber hinaus fallen aus beiden Parteien immer wieder hochrangige Mitglieder mit noch extremeren Aussagen, Aufrufen und Hetze gegen Minderheiten auf.

In meinen Augen zeigt die Einladung der beiden Teilnehmer, dass der Zweck der Veranstaltung die weitere Aufhetzung gegen die Corona-Politik, die Regierung und die Politiker*innen der demokratischen Parteien sein könnte und man zu diesem Zwecke auch genau solche Personen einlädt, von denen man sich angeblich distanzieren wollte.

Das ist nicht mit meinen Werten und meinem Demokratieverständnis zu vereinbaren und deshalb werde ich der Veranstaltung fern bleiben. Für einen konstruktiven Austausch mit den Unternehmer*innen innerhalb der Initiative, die tatsächlich eine Perspektive und Unterstützung in dieser Pandemie suchen, stehe ich abseits dieser Veranstaltung natürlich gerne zur Verfügung.

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