Tagesspiegel Background | Streckenreaktivierungen: „Der lange Weg zur Schiene“
Der Tagesspiegel Background beschäftigt sich mit der Erhöhung der Mittel beim Gemeindefinanzierungsgesetzes (GVFG) und lässt auch mich zu Wort kommen.
Aus meiner Sicht ist die Erhöhung der GVFG-Mittel ist richtig und wichtig, auch wenn Schwarz-Rot, trotz Sondervermögens, lediglich das Minimum vom dem umsetzt, was sowieso gesetzlich vorgeschrieben war. Die steigende Zahl von Förderanträgen in den letzten Jahren unterstreicht den Investitionsbedarf im öffentlichen Nahverkehr. Es ist für die öffentliche Daseinsvorsorge wichtig, dass die Kommunen jetzt mehr Spielraum für Investitionen haben.
Es ist kein Geheimnis, dass Bayern gezielt Kriterien geschaffen hat, um die Reaktivierung von Bahnstrecken aktiv zu verhindern. Baden-Württemberg zeigt hingegen, wie durch die Reaktivierung von Bahnstrecken der Ausbau des Nahverkehrs, die Anbindung ländlicher Regionen und klimafreundliche Mobilität Hand in Hand gehen können. Mobilität auf dem Land braucht echte Wahlfreiheit und keine politisch erzwungene Abhängigkeit vom Auto. Streckenreaktivierungen müssen als Chance begriffen werden, ganze Regionen wieder anzuschließen, die Wirtschaft im ländlichen Raum zu fördern und klimafreundliche Mobilität für alle zu ermöglichen. Es könnte eine klassische Win-win-Situation sein.
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