Mit der Arbeitsgruppe Verkehr & Mobilität der grünen Bundestagsfraktion zu Besuch in Hamburg

Am 28. August habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der fraktionsinternen Arbeitsgruppe Mobilität & Verkehr verschiedene verkehrspolitische Projekte in Hamburg besucht. Zusammen mit dem grünen Verkehrssenator Anjes Tjarks haben wir über moderne Radinfrastruktur, den Ausbau des ÖPNV, Brücken, Wasserstraßen und autonomes Fahren diskutiert und uns angeschaut, wie die Mobilitätswende vor Ort konkret umgesetzt wird.

Ein besonders anschauliches Beispiel für erfolgreiche Rad- und Fußverkehrspolitik ist die Louise-Schröder-Straße in Altona, die wir mit den Fahrrädern des städtischen Leihradsystems StadtRAD entlanggefahren sind. Die Straße wurde umfassend umgestaltet, sodass der Radverkehr nun baulich getrennt vom Autoverkehr und vom Fußverkehr läuft. Zusätzlich wurden barrierefrei nutzbare Gehwege geschaffen und Querungsmöglichkeiten verbessert, Flächen entsiegelt sowie mehrreihig Bäume gepflanzt. 2025 wurde das Projekt dafür mit dem Deutschen Fahrradpreis ausgezeichnet.

Auch der ÖPNV und neue Mobilitätsangebote standen auf unserer Agenda. Bei MOIA haben wir über Chancen und Risiken sowie die notwendige Regulierung des autonomen Fahrens diskutiert. Entscheidend ist dabei meiner Meinung nach, dass neue Angebote das ÖPNV-Angebot stärken und sinnvoll in das bestehende Verkehrssystem integriert werden.

Bei einer Fahrt auf der Elbe mit einer hybriden Fähre haben wir uns dem Thema Brücken und Infrastrukturfinanzierung gewidmet. Besonders deutlich wird der bundesweite Sanierungsstau bei den Norderelbbrücken: Die bestehenden Eisenbahnüberführungen sind inzwischen über 100 Jahre alt und haben das Ende ihrer technischen Nutzungsdauer erreicht. Über die beiden Brücken mit insgesamt vier Gleisen rollen derzeit täglich rund 660 Züge, damit sind sie einer der zentralen Knotenpunkte im deutschen und europäischen Schienennetz. Die beiden bestehenden Brücken sollen deshalb ersetzt werden und eine dritte Brücke ist geplant, sodass künftig sechs Gleise zur Verfügung stehen. Damit kann die Schieneninfrastruktur ausgebaut und der klimafreundliche Personen- und Güterverkehr auf der Schiene weiter gestärkt werden. Im Anschluss haben wir uns die Köhlbrandbrücke angeschaut, die die zentrale Verbindung für den Hamburger Hafen ist, und über den notwendigen Neubau gesprochen. Die bestehende Brücke wird unter anderem wegen ihrer geringen Höhe den Anforderungen der heutigen und zukünftigen Schifffahrt nicht mehr gerecht. Ihr Ersatz ist deshalb nicht nur ein Hamburger Infrastrukturprojekt, sondern von wichtiger Bedeutung für den Wirtschafts- und Logistikstandort Deutschland.

Gerade vor diesem Hintergrund ist es verantwortungslos, dass die Bundesregierung trotz Rekordverschuldung die Investitionen in die Infrastruktur 2027 nominell senken will, sodass notwendige Großprojekte nicht ausreichend finanziert sind. Die von uns besuchten Brücken haben den drastischen Sanierungsbedarf aufgezeigt und er wird nicht kleiner, wenn notwendige Investitionen weiter aufgeschoben werden. Unser Besuch in Hamburg hat gezeigt: Grüne Verkehrspolitik funktioniert, wenn sie vor Ort konsequent umgesetzt und langfristig finanziert wird. Sichere Radwege, ein leistungsfähiger und innovativer ÖPNV und eine zukunftsfähige Infrastruktur sind keine Gegensätze, sondern die Grundlage für eine moderne, klimafreundliche und leistungsfähige Mobilität.

Bildquelle: privat